Nutzungsbedingungen

Mit Zugang zu die­ser Web­site und deren Nut­zung akzep­tiert der Nut­zer die fol­gen­den Nut­zungs­be­din­gun­gen unein­ge­schränkt und bedin­gungs­los. Der Inhalt die­ser Sei­te, ein­schließ­lich, jedoch nicht beschränkt auf alle Tex­te, Bil­der und deren Anord­nung sind Eigen­tum von ENYORE GmbH, sofern nichts ande­res ange­ge­ben ist. Alle Mar­ken, die auf die­ser Web­site benutzt wer­den oder auf die Bezug genom­men wird, sind Eigen­tum ihrer jewei­li­gen Eigentümer.

1. Leistungen

1.1 ENYORE GmbH bie­tet auf die­sen Inter­net-Sei­ten (im Fol­gen­den: „ENYO­RE-Web­site“) bestimm­te Infor­ma­tio­nen, ggf. nebst Doku­men­ta­ti­on, zur Ansicht sowie ggf. zum Down­load an. Alle Infor­ma­tio­nen auf die­ser Web­site sind kos­ten­los und die­nen aus­schließ­lich infor­ma­ti­ven Zwe­cken und stel­len kei­ne geschäft­li­che oder pro­fes­sio­nel­le Ser­vice-Bezie­hung zwi­schen Ihnen und ENYORE GmbH her.

1.2 In der Regel steht die ENYO­RE-Web­site 24 Stun­den täg­lich an sie­ben Tagen in der Woche zur Ver­fü­gung. Auf­grund der Beschaf­fen­heit des Inter­nets und von Com­pu­ter­sys­te­men über­nimmt ENYORE GmbH jedoch kei­ne Gewähr für die unun­ter­bro­che­ne Ver­füg­bar­keit der ENYO­RE-Web­site und zuge­hö­ri­ger Ser­vices. ENYORE GmbH ist berech­tigt, jeder­zeit den Betrieb der ENYO­RE-Web­site und zuge­hö­ri­ger Ser­vices einzustellen.

1.3 ENYORE GmbH bie­tet die Infor­ma­tio­nen sowie die Doku­men­ta­ti­on aus­schließ­lich für die Nut­zung durch Unter­neh­men und Kör­per­schaf­ten des öffent­li­chen Rechts an. Der Nut­zer erklärt, dass er bei Nut­zung der ENYO­RE-Web­site als oder für ein Unter­neh­men, d.h. in Aus­übung einer gewerb­li­chen oder selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit, oder für eine öffent­li­che Kör­per­schaft han­delt. § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bür­ger­li­chen Gesetz­bu­ches fin­det kei­ne Anwendung.

1.4 Die­se Sei­te und ihr Inhalt wer­den so dar­ge­stellt „wie sie sind“. ENYORE GmbH ist aus­drück­lich nicht ver­ant­wort­lich für die all­ge­mei­ne Gebrauchs­taug­lich­keit oder die Taug­lich­keit für bestimm­te Anwen­dun­gen. Ins­be­son­de­re leis­tet ENYORE GmbH in die­sem Zusam­men­hang kei­ne aus­drück­li­chen oder still­schwei­gen­den Garantien.

1.5 Auf der ENYO­RE-Web­site wird dem Nut­zer die Mög­lich­keit ein­ge­räumt eine Online-Ter­min­ver­ein­ba­rung durch­zu­füh­ren. ENYORE GmbH ver­wen­det hier­für den Dienst Micro­soft Boo­kings (Teil von Micro­soft Office 365) des Anbie­ters Micro­soft Ire­land Ope­ra­ti­ons Limi­ted, One Micro­soft Place, South Coun­ty Busi­ness Park, Leo­par­ds­town, Dub­lin 18 D18 P521 (im Fol­gen­den: „Micro­soft“). Mit­tels die­sem Ser­vice ist die Buchung eines Tele­fon- oder Vor-Ort-Ter­mins mit Mit­ar­bei­tern oder Ver­tre­tern der ENYORE GmbH für eine Bera­tung vor, wäh­rend und nach Ver­trags­schluss und der Auf­trags­ab­wick­lung mög­lich. Der Nut­zer ist hier­bei zur Ein­hal­tung der in die­sen Nut­zungs­be­din­gun­gen genann­ten Richt­li­ni­en ver­pflich­tet, die für die Web­site, die­sen Dienst und sons­ti­ger zuge­hö­ri­ger Ser­vices gel­ten. Im Zusam­men­hang mit der Nut­zung des Diens­tes sen­det ENYORE GmbH dem Nut­zer unter Umstän­den Ser­vice­an­kün­di­gun­gen, Ver­wal­tungs­nach­rich­ten und ande­re Infor­ma­tio­nen. Die­ser Dienst ist auch auf Mobil­ge­rä­ten verfügbar.

1.6 ENYORE GmbH opti­miert die ENYO­RE-Web­site sowie zuge­hö­ri­ge Ser­vices fort­lau­fend. So kön­nen bei­spiels­wei­se Funk­tio­nen oder Fea­tures hin­zu­ge­fügt oder ent­fernt wer­den oder Diens­te bzw. Tei­le davon aus­ge­setzt oder end­gül­tig ein­ge­stellt wer­den. Die ENYO­RE-Web­site und zuge­hö­ri­ge Diens­te wer­den in ihrer jeweils aktu­ells­ten Form zur Ver­fü­gung gestellt. Die Bereit­stel­lung der ENYO­RE-Web­site und zuge­hö­ri­ger Ser­vices kann jeder­zeit durch zusätz­li­che oder neue Beschrän­kun­gen begrenzt werden.

2. Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentationen

2.1 Die Nut­zung der Infor­ma­ti­on und Doku­men­ta­ti­on unter­liegt die­sen Bedin­gun­gen oder, bei Aktua­li­sie­run­gen von Doku­men­ta­ti­on oder Infor­ma­ti­on, den ggf. frü­her bereits mit ENYORE GmbH ver­ein­bar­ten und ein­schlä­gi­gen Lizenz­be­din­gun­gen. Geson­dert ver­ein­bar­te Lizenz­be­din­gun­gen gehen die­sen Bedin­gun­gen vor.

2.2 Dem Nut­zer steht das nicht-aus­schließ­li­che, nicht-über­trag­ba­re und kos­ten­freie Recht zu, die ihm über­las­se­ne Doku­men­ta­ti­on sowie die Infor­ma­tio­nen in dem Umfang zu nut­zen, wie dies ver­ein­bart oder, falls nichts ver­ein­bart ist, wie es dem mit der Bereit­stel­lung und Über­las­sung durch ENYORE GmbH ver­folg­ten Zweck entspricht.

2.3 Weder die zur Ver­fü­gung gestell­ten Infor­ma­tio­nen noch die Doku­men­ta­tio­nen dür­fen vom Nut­zer zu irgend­ei­ner Zeit an Drit­te ver­trie­ben, ver­mie­tet oder in sons­ti­ger Wei­se über­las­sen werden.

2.4 Die Infor­ma­tio­nen und Doku­men­ta­tio­nen sind sowohl durch Urhe­ber­rechts­ge­set­ze als auch inter­na­tio­na­le Urhe­ber­rechts­ver­trä­ge sowie durch ande­re Geset­ze und Ver­ein­ba­run­gen über geis­ti­ges Eigen­tum geschützt. Der Nut­zer wird die­se Rech­te beach­ten, ins­be­son­de­re alpha­nu­me­ri­sche Ken­nun­gen, Mar­ken und Urhe­ber­rechts­ver­mer­ke von den Infor­ma­tio­nen oder Doku­men­ta­tio­nen nicht entfernen.

2.5 Die §§ 69a ff. Urhe­ber­rechts­ge­setz blei­ben im Übri­gen unberührt.

2.6 Wenn der Nut­zer Inhal­te in oder über durch ENYORE GmbH bereit­ge­stell­te Diens­te oder die ENYO­RE-Web­site hoch­lädt oder ein­stellt oder in sei­ne Diens­te bzw. Web­site oder über sei­ne Diens­te oder Web­site spei­chert, sen­det oder emp­fängt, räumt der Nut­zer ENYORE GmbH (und denen, mit denen ENYORE GmbH zusam­men­ar­bei­tet) das Recht ein, die­se Inhal­te zu ver­wen­den, zu hos­ten, zu spei­chern, zu ver­viel­fäl­ti­gen, zu ver­än­dern, abge­lei­te­te Wer­ke dar­aus zu erstel­len (ein­schließ­lich sol­cher, die aus Über­set­zun­gen, Anpas­sun­gen oder ande­ren Ände­run­gen resul­tie­ren, die er vor­nimmt, damit die Inhal­te des Nut­zers bes­ser in den Diens­ten der ENYORE GmbH funk­tio­nie­ren), zu kom­mu­ni­zie­ren, zu ver­öf­fent­li­chen, öffent­lich auf­zu­füh­ren, öffent­lich anzu­zei­gen und zu verteilen.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nut­zer darf bei Nut­zung der ENYO­RE-Web­site nicht:

  • Per­so­nen, ins­be­son­de­re Min­der­jäh­ri­gen, Scha­den zufü­gen oder deren Per­sön­lich­keits­rech­te verletzen;
  • mit sei­nem Nut­zungs­ver­hal­ten gegen die guten Sit­ten verstoßen;
  • gewerb­li­che Schutz- und Urhe­ber­rech­te oder sons­ti­ge Eigen­tums­rech­te verletzen;
  • sich eine fal­sche Iden­ti­tät mit dem Zweck geben, ande­re zu täuschen;
  • Inhal­te mit Viren, sog. Tro­ja­ni­schen Pfer­den, Hoax-Viren oder sons­ti­gen Pro­gram­mie­run­gen, die Soft­ware beschä­di­gen kön­nen, übermitteln;
  • Hyper­links oder Inhal­te ein­ge­ben, spei­chern oder sen­den, zu denen er nicht befugt ist, ins­be­son­de­re wenn die­se Hyper­links oder Inhal­te gegen Geheim­hal­tungs­ver­pflich­tun­gen ver­sto­ßen oder rechts­wid­rig sind; oder
  • Wer­bung oder unauf­ge­for­der­te E‑Mails (soge­nann­ten „Spam“) oder unzu­tref­fen­de War­nun­gen vor Viren, Fehl­funk­tio­nen und der­glei­chen ver­brei­ten oder zur Teil­nah­me an Gewinn­spie­len, Schnee­ball­sys­te­men, Kettenbrief‑, Pyra­mi­den­spiel- und ver­gleich­ba­ren Aktio­nen auffordern;
  • die zur Ver­fü­gung gestell­ten Diens­te der Web­sei­te in miss­bräuch­li­cher Art und Wei­se ver­wen­den, indem bei­spiels­wei­se, in die Diens­te ein­ge­grif­fen oder in ande­rer Wei­se als über die von ENYORE GmbH bereit­ge­stell­te Benut­zer­ober­flä­che und gemäß sei­nen Vor­ga­ben auf die­sen Dienst zuge­grif­fen wird. Der Nut­zer darf die zur Ver­fü­gung gestell­ten Diens­te nur in dem gesetz­lich zuläs­si­gen Rah­men nutzen.

3.2 ENYORE GmbH darf den Zugang zu der ENYO­RE-Web­site und zuge­hö­ri­ger Diens­te, wie bei­spiels­wei­se der Online-Ter­min­ver­ein­ba­rung, jeder­zeit sper­ren, ins­be­son­de­re wenn der Nut­zer gegen sei­ne Pflich­ten aus den Zif­fern 3.1, 7.1 oder 8 ver­stößt oder wenn ENYORE GmbH ein mut­maß­li­ches Fehl­ver­hal­ten unter­sucht. ENYORE GmbH haf­tet nicht für Schä­den, die aus der Zugangs­sper­re ent­ste­hen, soweit nicht in Fäl­len des Vor­sat­zes, der gro­ben Fahr­läs­sig­keit oder wegen Ver­let­zung wesent­li­cher Ver­trags­pflich­ten zwin­gend gehaf­tet wird.

3.3 Der Nut­zer ist ver­ant­wort­lich für die Ein­hal­tung der Geset­ze, die für sei­nen Auf­ent­halts­ort, von dem aus er die Sei­te besucht, anwend­bar sind, und er erklärt sich damit ein­ver­stan­den, die Inhal­te die­ser Sei­te nicht auf­zu­ru­fen oder zu ver­wen­den, wenn das nach sei­ner jewei­li­gen Geset­zes­la­ge unrecht­mä­ßig ist.

3.4 Der Nut­zer erklärt hier­mit, dass er berech­tigt ist, ggf. wäh­rend der Nut­zung hin­ter­las­se­ne Infor­ma­tio­nen zu über­mit­teln und erklärt sich damit ein­ver­stan­den, dass er nur dann Infor­ma­tio­nen über­mit­telt, wenn er dazu befugt ist. Auf­grund der offe­nen Funk­ti­ons­wei­se des Inter­nets wird emp­foh­len, nur Infor­ma­tio­nen zu über­mit­teln, die der Nut­zer nicht als ver­trau­lich einstuft.

3.5 Der Nut­zer erklärt hier­mit, dass er ins­be­son­de­re vor Ver­wen­dung zuge­hö­ri­ger Diens­te, wie bei­spiels­wei­se der Online-Ter­min­ver­ein­ba­rung oder der Kon­takt­auf­nah­me per Kon­takt­for­mu­lar die Nut­zungs­be­din­gun­gen in ihrer jeweils aktu­el­len Aus­ga­be prüft. Zu die­sem Zweck wer­den die Nut­zungs­be­din­gun­gen stets expli­zit an die­sen Stel­len ver­linkt. Wenn der Nut­zer den Nut­zungs­be­din­gun­gen gänz­lich oder teil­wei­se nicht zustimmt, muss er die Nut­zung die­ses Diens­tes einstellen.

4. Hyperlinks

4.1 Die­se Web­sei­te kann Links zu exter­nen Web­sites Drit­ter ent­hal­ten, auf deren Inhal­te ENYORE GmbH kei­nen Ein­fluss hat. Des­halb kann er für die­se frem­den Inhal­te auch kei­ne Gewähr über­neh­men, noch macht er sich die Web­sei­ten zu eigen. Für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­li­ge Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten Sei­ten wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Rechts­ver­stö­ße über­prüft. Rechts­wid­ri­ge Inhal­te waren zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht erkennbar.

4.2 Eine per­ma­nen­te inhalt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­ten ist jedoch ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wird ENYORE GmbH der­ar­ti­ge Links umge­hend ent­fer­nen. Die Nut­zung die­ser Links erfolgt auf eige­nes Risi­ko des Nutzers.

5. Haftung für Rechts- und Sachmängel

5.1 Als Diens­te­an­bie­ter ist ENYORE GmbH gemäß § 7 Abs.1 TMG für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist er als Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tätig­keit hinweisen.

5.2 Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unbe­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei Bekannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wird ENYORE GmbH die­se Inhal­te umge­hend entfernen.

5.3 Sofern Doku­men­ta­ti­on oder Infor­ma­tio­nen unent­gelt­lich über­las­sen wer­den, ist eine Haf­tung für Sach- und Rechts­män­gel der Doku­men­ta­ti­on und Infor­ma­tio­nen, ins­be­son­de­re für deren Rich­tig­keit, Feh­ler­frei­heit, Frei­heit von Schutz- und Urhe­ber­rech­ten Drit­ter, Voll­stän­dig­keit und/oder Ver­wend­bar­keit, – außer bei Vor­satz oder Arg­list – ausgeschlossen.

5.4 Die Infor­ma­tio­nen kön­nen all­ge­mei­ne Beschrei­bun­gen von tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten ein­zel­ner Soft­ware-Pro­duk­te ent­hal­ten, wel­che im Ein­zel­fall nicht immer vor­lie­gen müs­sen. Die gewünsch­ten Leis­tungs­merk­ma­le der Pro­duk­te sind daher im Ein­zel­fall bei Kauf festzulegen.

5.5 Im Dienst zur Online-Ter­min­ver­ein­ba­rung wer­den auch Inhal­te ange­zeigt, die nicht von ENYORE GmbH stam­men. Die­se Inhal­te unter­lie­gen der aus­schließ­li­chen Ver­ant­wor­tung des­je­ni­gen, der die­se ver­füg­bar macht. ENYORE GmbH behält sich das Recht vor, Inhal­te auf ihre Rechts­wid­rig­keit oder auf die Ver­let­zung von Richt­li­ni­en hin zu prü­fen. ENYORE GmbH kann Inhal­te ent­fer­nen oder deren Dar­stel­lung ableh­nen, wenn er berech­tig­ter­wei­se davon aus­ge­hen kann, dass sie gegen sei­ne Richt­li­ni­en oder gel­ten­des Recht ver­sto­ßen. Dies bedeu­tet nicht not­wen­di­ger­wei­se, dass er die­se Inhal­te regel­mä­ßig prüft.

6. Sonstige Haftung, Viren

6.1 Die Haf­tung von ENYORE GmbH für Sach- und Rechts­män­gel rich­tet sich nach den Bestim­mun­gen in Zif­fer 5 die­ser Bedin­gun­gen. Im Übri­gen ist jeg­li­che Haf­tung von ENYORE GmbH aus­ge­schlos­sen, soweit nicht z.B. wegen Vor­sat­zes, gro­ber Fahr­läs­sig­keit, wegen Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder Gesund­heit, wegen der Über­nah­me einer Beschaf­fen­heits­ga­ran­tie, wegen arg­lis­ti­gem Ver­schwei­gen eines Man­gels oder wegen der Ver­let­zung wesent­li­cher Ver­trags­pflich­ten zwin­gend gehaf­tet wird.

6.2 Obschon sich ENYORE GmbH stets bemüht, die ENYO­RE-Web­site viren­frei zu hal­ten, garan­tiert ENYORE GmbH kei­ne Viren­frei­heit. Dem Nut­zer wird daher emp­foh­len, vor dem Her­un­ter­la­den von Inhal­ten wie bspw. Soft­ware, Doku­men­ta­tio­nen oder Infor­ma­tio­nen, selbst für ange­mes­se­ne Sicher­heits­vor­rich­tun­gen und Viren­scan­ner zu sor­gen. Glei­cher­ma­ßen wird der Nut­zer alle ange­mes­se­nen Sicher­heits­vor­rich­tun­gen und Viren­scan­ner ver­wen­den, um kei­ne Viren auf die ENYO­RE-Web­site zu übertragen.

6.3 Eine Ände­rung der Beweis­last zum Nach­teil des Nut­zers ist mit den vor­ste­hen­den Rege­lun­gen in den Zif­fern 6.1 und 6.2 nicht verbunden.

7. Geistiges Eigentum

7.1 Die durch ENYORE GmbH erstell­ten Inhal­te und Wer­ke auf die­sen Sei­ten unter­lie­gen dem deut­schen Urheberrecht.

7.2 Unge­ach­tet der beson­de­ren Bestim­mun­gen in Zif­fer 2 die­ser Bedin­gun­gen dür­fen Infor­ma­tio­nen, Mar­ken­na­men und sons­ti­ge Inhal­te von der ENYO­RE-Web­site ohne vor­he­ri­ge schrift­li­che Geneh­mi­gung von ENYORE GmbH weder ver­än­dert, kopiert, ver­viel­fäl­tigt, ver­kauft, ver­mie­tet, genutzt, ergänzt oder sonst wie ver­wer­tet wer­den. Recht­li­che Hin­wei­se, die in oder im Zusam­men­hang mit den zur Ver­fü­gung gestell­ten Infor­ma­tio­nen, Doku­men­ta­tio­nen oder Diens­ten ange­zeigt wer­den, dür­fen nicht ent­fernt, unkennt­lich gemacht oder ver­än­dert werden.

7.3 Außer­halb den hier­in aus­drück­lich ein­ge­räum­ten Nut­zungs­rech­ten oder sons­ti­gen Rech­ten, gleich wel­cher Art, ins­be­son­de­re an der Fir­ma, der Geschäfts­be­zeich­nung und an Schutz­rech­ten, wie Paten­ten, Gebrauchs­mus­tern oder Mar­ken, wer­den kei­ne wei­te­ren Rech­te ein­ge­räumt, noch ergibt sich hier­aus eine ent­spre­chen­de Pflicht von ENYORE GmbH, der­ar­ti­ge Rech­te einzuräumen.

7.4 Down­loads und Kopien die­ser Sei­te sind nur für den pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch gestat­tet. Soweit die Inhal­te auf die­ser Sei­te nicht vom Betrei­ber erstellt wur­den, wer­den die Urhe­ber­rech­te Drit­ter beach­tet. Ins­be­son­de­re wer­den Inhal­te Drit­ter als sol­che gekenn­zeich­net. Soll­ten Sie trotz­dem auf eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf­merk­sam wer­den, wird um einen ent­spre­chen­den Hin­weis gebe­ten. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wird ENYORE GmbH der­ar­ti­ge Inhal­te umge­hend entfernen.

8. Exportkontrolle

8.1 Es wird aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Aus­fuhr bestimm­ter Doku­men­ta­tio­nen und Infor­ma­tio­nen oder von ENYORE GmbH ange­bo­te­ne Leis­tun­gen – z.B. auf­grund ihrer Art oder ihres Ver­wen­dungs­zwe­ckes oder End­ver­bleibs – der Geneh­mi­gungs­pflicht unter­lie­gen kön­nen. Der Nut­zer bzw. Kun­de wird die für die Leis­tun­gen, Doku­men­ta­tio­nen und Infor­ma­tio­nen ein­schlä­gi­gen Export- bzw. Import­kon­troll­vor­schrif­ten der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land, der Euro­päi­schen Uni­on bzw. der EU-Mit­glied­staa­ten sowie der USA und allen wei­te­ren ein­schlä­gi­gen Vor­schrif­ten strikt beach­ten und einhalten.

8.2 Der Nut­zer wird ins­be­son­de­re prü­fen und sicher­stel­len, dass

  • die über­las­se­ne Doku­men­ta­ti­on und Infor­ma­tio­nen nicht für eine rüs­tungs­re­le­van­te, kern­tech­ni­sche oder waf­fen­tech­ni­sche oder sons­ti­ge mili­tä­ri­sche Bestim­mung ver­wen­det werden;
  • kei­ne Unter­neh­men und Per­so­nen, die in der US Denied Per­sons List (DPL) genannt sind, US-Ursprungs­wa­ren, ‑Soft­ware und ‑Tech­no­lo­gie erhalten;
  • kei­ne Unter­neh­men und Per­so­nen, die in der US-Warning List, US-Enti­ty List und US-Spe­cial­ly Desi­gna­ted Natio­nals List genannt sind, ohne Geneh­mi­gung US-Ursprungs­er­zeug­nis­se erhalten;
  • die Früh­warn­hin­wei­se der zustän­di­gen deut­schen Behör­den beach­tet wer­den. Der Zugriff auf Doku­men­ta­ti­on und Infor­ma­tio­nen auf der ENYO­RE-Web­site darf nur dann erfol­gen, wenn sie der oben genann­ten Prü­fung und Sicher­stel­lung ent­spre­chen, da ande­ren­falls ENYORE GmbH nicht zur Leis­tung ver­pflich­tet ist.

9. Datenschutz

Sofern zur Nut­zung der ENYO­RE-Web­site oder zur Erbrin­gung von Leis­tun­gen durch ENYORE GmbH die Spei­che­rung und Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten des Nut­zers erfor­der­lich sein soll­te, wird ENYORE GmbH die Vor­schrif­ten der Daten­schutz­ge­set­ze beachten.

Fol­gen Sie fol­gen­dem Link, um zur Daten­schutz­er­klä­rung zu gelan­gen: Daten­schutz­er­klä­rung

10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

10.1 Neben­ab­re­den bedür­fen der Schriftform.

10.2 Ist der Nut­zer Kauf­mann im Sin­ne des Han­dels­ge­setz­buchs, juris­ti­sche Per­son des öffent­li­chen Rechts oder ein öffent­lich-recht­li­ches Son­der­ver­mö­gen, ist Mün­chen aus­schließ­li­cher –auch inter­na­tio­na­ler ‑Gerichts­stand für alle sich unmit­tel­bar oder mit­tel­bar erge­ben­den Strei­tig­kei­ten aus der Nut­zung die­ser Web­sei­te auf Basis die­ser Nut­zungs­be­din­gun­gen. Ent­spre­chen­des gilt, wenn der Nut­zer Unter­neh­mer im Sin­ne von §14 BGB ist. ENYORE GmbH ist jedoch in allen Fäl­len auch berech­tigt, Kla­ge am all­ge­mei­nen Gerichts­stand des Nut­zers zu erhe­ben. Vor­ran­gi­ge gesetz­li­che Vor­schrif­ten, ins­be­son­de­re zu aus­schließ­li­chen Zustän­dig­kei­ten, blei­ben unberührt.

10.3 Für die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen und die Ver­trags­be­zie­hung zwi­schen ENYORE GmbH und dem Nut­zer bzw. Kun­den gilt das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Aus­schluss inter­na­tio­na­len Ein­heits­rechts, ins­be­son­de­re des UN-Kaufrechts.

11. Änderungsvorbehalt und Schlussbestimmungen

11.1 ENYORE GmbH kann die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen oder etwai­ge zusätz­li­che Bedin­gun­gen für die ENYO­RE-Web­site und zuge­hö­ri­ge Ser­vices anpas­sen, um bei­spiels­wei­se Ände­run­gen der recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen wie Geset­zes­än­de­run­gen oder Ände­run­gen der Recht­spre­chung, Ände­run­gen der wirt­schaft­li­chen Ver­hält­nis­se oder Ände­run­gen der bereit­ge­stell­ten Diens­te zu berücksichtigen.

11.2 ENYORE GmbH wird Hin­wei­se auf Ände­run­gen die­ser Nut­zungs­be­din­gun­gen auf der ENYO­RE-Web­site ver­öf­fent­li­chen. Hin­wei­se auf Ände­run­gen an zusätz­li­chen Bedin­gun­gen wird er inner­halb des betref­fen­den Diens­tes ver­öf­fent­li­chen. Ände­run­gen gel­ten nicht rück­wir­kend und wer­den frü­hes­tens 14 Tage nach ihrer Ver­öf­fent­li­chung wirk­sam. Ände­run­gen hin­sicht­lich einer neu­en Funk­ti­on für einen Dienst oder Ände­run­gen aus recht­li­chen Grün­den sind jedoch sofort wirksam.

11.3 Es wird aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen, dass bei feh­len­der Reak­ti­on bzw. bei feh­len­dem, frist­ge­rech­tem und schrift­li­chem Wider­spruch oder bei Wei­ter­nut­zung der ENYO­RE-Web­site und zuge­hö­ri­ger Diens­te die Gel­tung der jeweils aktua­li­sier­ten Fas­sung die­ser Nut­zungs­be­din­gun­gen bewirkt.

11.4 Im Fall eines Wider­spruchs zwi­schen die­sen Nut­zungs­be­din­gun­gen und zusätz­li­chen Bedin­gun­gen haben die zusätz­li­chen Bedin­gun­gen im Ein­zel­fall Vorrang.

11.5 Soll­te der Nut­zer sich nicht an die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen hal­ten und ENYORE GmbH nicht sofort Maß­nah­men dage­gen ergrei­fen, bedeu­tet dies nicht, dass ENYORE GmbH auf sei­ne Rech­te, etwa das Recht, zukünf­tig tätig zu wer­den, verzichtet.

11.6 Soll­te eine der Bestim­mun­gen unwirk­sam sein, blei­ben die übri­gen Bestim­mun­gen davon unberührt.